Scheibner steht nicht als Vizekanzler zur Verfügung

5. September 2002, 13:23
6 Postings

Rücktritt bei Verzicht auf Abfangjäger-Kauf

Wien - Verteidigungsminister Herbert Scheibner (F) würde bei einem Rücktritt von Susanne Riess-Passer (F) nicht den Posten des Vizekanzlers übernehmen. Das deponierte der stellvertretenden FPÖ-Chef gegenüber "Format": "Erstens gehe ich nicht davon aus, dass die Vizekanzlerin zurücktritt. Zweitens würde ich in diesem Fall nicht zur Verfügung stehen." Scheibner droht dafür selbst mit Rücktritt - dann nämlich, wenn sich die FPÖ auf ein Nein zu den neuen Abfangjägern verständigt.

Scheibner beharrt nämlich auf dem Ankauf von Draken-Nachfolgern. Sollte die FPÖ bei ihrer Ablehnung des Projekts bleiben, stünde er nicht mehr zur Verfügung: "Es gibt sowohl zum Thema Abfangjäger als auch zur Steuerreform klare Beschlüsse im Regierungsprogramm. Die Minister sind darauf nominiert, die Bundesparteileitung hat sie einstimmig beschlossen. Wenn die Partei diese Beschlüsse ändern will, muss sie formulieren, in welche Richtung - und wer die Leute sind, die vollziehen sollen. Ich bin es dann jedenfalls nicht." (APA)

Share if you care.