Überraschungsbesuch Haiders bei steirischer FP-Sitzung

4. September 2002, 21:40
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Schöggl und Haupt versuchen, Landespartei auf Linie zu bringen - Schnell: Es wird heute keinen Beschluss geben

Graz - Der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider erschien Mittwochabend überraschend bei der Sitzung der steirischen Landesparteileitung, in der über das weitere Vorgehen nach der Rücktrittsdrohung der Bundesparteispitze beraten wurde. Eine knappe Stunde nach der Eröffnung traf Haider ein - und wurde mit heftigem Applaus der rund 100 Delegierten im Saal empfangen. Zuvor hatte Landesparteiobmann Leopold Schöggl versucht, den Delegierten "den Ernst der Situation" nahe zu bringen. Auch Sozialminister Herbert Haupt war angereist, um die Landespartei auf Linie zu bringen.

Schöggl hatte gemeint, dass all jene, die gedacht hätten, mit ihrer Unterschrift zur Einsetzung eines Sonderparteitages eine Sachdebatte ausgelöst zu haben, sich geirrt hätten. Unterschriften hinter dem Rücken eines anderen zu sammeln, sei nichts anderes als ein Misstrauensantrag; kein Bezirksobmann sähe es gerne, wenn so etwas in seinem Bezirk vorkäme, und so sieht es auch der freiheitliche Regierungsteil.

Man müsse klar sagen, Haider sei ein Fixstern und ohne ihn gebe es "uns alle nicht", sagte Schöggl. Aber es dürfe nicht passieren, sich auseinander dividieren zu lassen. Es gebe nur eine freiheitliche Gesinnungsgemeinschaft. Man müsse sich vor Augen halten, dass 15 Jahre Aufbauarbeit einfach weg seien, wenn man nun scheitere. Und wenn man scheitere, müsse man sich fragen lassen, was man denn in den zwei Jahren Regierungsbeteiligung gemacht habe.

Salzburgs Parteivorstand zog sich zu Beratung zurück

"Es wird heute keine Beschlüsse geben." Der seit dem Sitzungs-Marathon in Wien für die Medien unerreichbar gewesene Salzburger FPÖ-Landesobmann Karl Schnell wollte Mittwochabend vor Beginn der Sitzung des erweiterten Landesvorstandes um 20.00 Uhr den Medienvertretern keine Hoffnung auf Neues machen. Der überwiegende Teil der Sitzungsteilnehmer wollte im Vorfeld keinen Kommentar abgeben, und viele jener 18 Delegierten, die für die Einberufung des Parteitages gestimmt hatten, betonten, dass sie bei ihrer Meinung bleiben werden.

Er werde dem Landesvorstand von der Sitzung des Bundesvorstandes berichten, so Schnell. Zur Frage, ob er versuche, die 18 Parteifreunde umzustimmen, meinte er: "Es ist jeder erwachsen. Jeder hat seine Entscheidung getroffen." Jeder wisse selbst, was er zu tun habe. Einen Beschluss der Salzburger Landespartei werde es heute, Mittwoch, aber ohnedies nicht geben. Auf die Frage der Steuerreform angesprochen, meinte Schnell, viele inhaltliche Fragen würden der Bundespartei obliegen. Er hoffe aber immer noch, "dass sich die beiden Konfliktparteien einigen werden".

Der Salzburger Nationalrats-Abgeordnete Eduard Mainoni schilderte vor der Sitzung, er habe vernommen, dass es von Wien aus Versuche gebe, die Unterzeichner umzustimmen. Auch er gehöre zu den 18, werde sich aber zunächst nur vom Bundesvorstand berichten lassen. "Ich denke nicht daran", war Mainonis Antwort auf die Frage, ob er die Unterschrift zurückziehen werde. Allerdings, so räumte er ein, nehme er in erster Linie Rücksicht auf die Salzburger Gruppe. "Wenn es hier eine Mehrheit gibt, füge ich mich."

"Ich ziehe sicher nicht zurück", war der kurze Kommentar von Doris Tazl, stellvertretende Landesvorsitzende und Klubobfrau im Salzburger Gemeinderat. Und Schnells Vize als Klubchef im Landtag, Helmut Naderer, sagte, man könne ja daraus schließen, das er zu den 18 gehöre. Ob das auch nach der Sitzung noch so sein werde, werde man ja sehen. (APA)

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