Treue - eine Tochter der FPÖ?

4. September 2002, 19:20
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Mutmaßungen über die Folgen einer blauen Nachtsitzung - ein Kommentar der Anderen von Heiner Boberski

"Unsere Ehre heißt Treue!" - Vergessen wir einmal kurz die unsägliche Herkunft dieses schwulstigen Spruches und bedenken wir nur seinen Inhalt. Der bedeutet doch schlicht: "Auf uns ist Verlass!" Und von Politikern oder politische Gruppierungen, die mit solchen Sätzen operieren, darf man erwarten, dass sie keine Wind(holz)beutel sind, sondern Muster an Beständigkeit und Aufrichtigkeit.

Erinnern Sie sich noch an die Plakattexte "Einfach ehrlich, einfach Jörg" oder "Er hat euch nicht belogen"? Auch wenn Wahlslogans nicht immer auf die Goldwaage gelegt werden dürfen, wurde damit doch die Botschaft vermittelt, dass sich der Politiker Jörg Haider durch besondere Charakterfestigkeit auszeichne. Tatsächlich belegen umfangreiche Dokumentationen von Haider-Zitaten längst, wie rasch und häufig der Kärntner Landeshauptmann seine Positionen zu verändern beliebt. Aber wer würde ihm deshalb gleich ein gestörtes Verhältnis zur Wahrheit unterstellen, da wir doch aus berufenem Politikermund wissen, dass die Wahrheit eine Tochter der Zeit ist? So kann eben Österreich einmal eine "ideologische Missgeburt" sein, ein anderes Mal aber gilt "Österreich zuerst". So trifft eben an einem Tag der Satz "Ich bin schon weg!" zu und gleich darauf "Ich bin wieder da".

Koalition am Ende

"Unsere Ehre heißt Treue!" - Nicht nur einer Partei, die mit solchen Sätzen agiert, muss klar sein, dass ohne das Vermitteln von Glaubwürdigkeit und Paktfähigkeit keine Wahlerfolge zu erzielen sind. Wer vorgibt, "Nulldefizit" und rasche Steuersenkung seien im hochwassergeplagten Österreich zu verwirklichen, ist unglaubwürdig. Und wenn sich einer der Koalitionspartner vom Hauptziel dieser Bundesregierung, der Budgetsanierung, wegen eines "Wahlzuckerls" verabschiedet, ist er nicht paktfähig. (Was der Regierung immerhin zugute zu halten ist: Dem Kurs auf dieses leider noch nicht ganz erreichte Ziel ist sie weit gehend treu geblieben.)

Die Treue der FPÖ-Basis gilt freilich überwiegend keinem Regierungsprogramm und auch nicht der derzeitigen, jüngst politisch sehr gewachsenen Parteivorsitzenden. Sie fällt vielmehr in die Kategorie "Nibelungentreue" gegenüber jenem Herrn, der sich gerade wieder "amal" (so Haider im ORF-Interview) aus der Bundespolitik zurückgezogen hat, um nach dem Scheitern der jetzigen Parteiführung als selbst ernannter Sisyphus den FPÖ-Stein wieder nach oben zu wälzen. Diesen Prozess wollen seine Getreuen - bei ihrer Ehr' - nun offenkundig beschleunigen.

Angesichts dieser Einstellung fällt es schwer zu glauben, dass von den 380 Unterzeichnern für einen Sonderparteitag jetzt mindestens 130 ihrem Begehren untreu werden, umschwenken und in ein anderes (Prinz-)Horn blasen. Damit ist das Szenario vorgegeben: Austausch des FPÖ-Führungsteams, Ende der Koalition, Neuwahlen. Und die FPÖ wird ihrem Ruf, eine hervorragende Oppositionspartei abzugeben, wieder für lange Zeit treu sein dürfen. (DER STANDARD, Printausgabe, 5.9.2002)

Heiner Boberski, ehemals Chef- redakteur der Wochenzeitung "Die Furche", lebt als freier Publizist in Wien.
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