Häupl: SPÖ hat zwei Optionen

2. September 2002, 20:23
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Wiener Bürgermeister kann sich Regierung mit Grünen oder "völlig veränderter ÖVP" vorstellen

Wien/Salzburg - Nicht nur wegen der anhaltenden Turbulenzen in der FPÖ denkt man in der SPÖ bereits an die kommenden Nationalratswahl. Der Wiener Landesvorsitzende Michael Häupl hat sich gegenüber dem ORF dafür ausgesprochen, dass die SPÖ nach der Wahl zwei Optionen für die Zusammenarbeit haben solle - die Grünen und eine veränderte ÖVP. Die Salzburger Parteichefin Gabi Burgstaller wiederum hat gegenüber der "Presse" ihre Kritik am Bundesvorsitzenden Alfred Gusenbauer relativiert und rückt von der Forderung nach einem "Teamwahlkampf" ab.

Häupl, dem wegen seines guten Verhältnisses zum niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll eine Vorliebe für eine Neuauflage der rot-schwarzen Koalition nachgesagt wird, verwies im "ZiB 3"-Sommergespräch darauf, dass er auch in Wien darauf geachtet habe, mehrere Optionen zu haben. Auch Gusenbauer solle zwei Optionen haben, eine "völlig veränderte ÖVP und die Grünen". Für Häupl steht hinter dieser Aussage eine "einfache strategische Überlegung": "Zwei Optionen sind besser als eine." (Das komplette Interview wird in der "ZiB 3" um Mitternacht, ORF ", ausgestrahlt.)

Burgstaller attestiert der amtierenden schwarz-blauen Koalition Regierungsunfähigkeit: "Das beste wäre es, die Bevölkerung zu fragen, ob sie dieser Regierung die Arbeit für Österreich überhaupt noch zutraut." Die SPÖ sei für Neuwahlen jedenfalls gerüstet. Mit Gusenbauer habe man einen Spitzenkandidaten, der "den verfahrenen Karren Österreich wieder flott bekommen könnte". Zu der von ihr im Frühjahr vorgeschlagenen Teamkandidatur der SPÖ präzisiert sie nun: Diese wäre immer als Unterstützung auf der zweiten Ebene gemeint gewesen. Sie selbst will nicht in die Bundespolitik wechseln, sondern in Salzburg bleiben.

Zu inhaltlichen Auseinandersetzungen mit Gusenbauer - etwa um die vom SPÖ-Chef vorgeschlagene Auflösung der Bezirkshauptmannschaften - sagte Burgstaller: "97 Prozent der Vorschläge werden von allen getragen." Bei den wenigen offenen Themen würde sie sich aber wünschen, dass sie vor dem Gang in die Öffentlichkeit in den eigenen Gremien diskutiert würden.

In Sachen Steuerreform betonte sie, es sei klar, dass man sich neben der Hochwasser-Hilfe nicht alles leisten könne. Ein Konsens für eine steuerliche Entlastung sei aber möglich. Möglichkeiten gebe es etwa bei der Stiftungsbesteuerung oder bei steuerlichen Privilegien für die Wirtschaft. (APA)

  • Michael Häupl: "Zwei Optionen sind besser als eine"
    foto: standard/cremer

    Michael Häupl: "Zwei Optionen sind besser als eine"

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