So laut schwieg er noch nie

2. September 2002, 17:28
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Schüssels Strategie: Seit Jahren bewährt

Wien - Bundeskanzler Wolfgang Schüssel schweigt. Während die ÖVP-Minister jede Gelegenheit wahrnehmen, um Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer den Rücken zu stärken, schweigt der Kanzler. Der Konflikt der FPÖ, so scheint es, geht Schüssel nichts an.

Diese Strategie hat sich im politischen Leben Schüssels durchaus bewährt. Seit der Bildung der schwarz-blauen Regierung musste er sie jedoch öfter anwenden als während seiner Lehrjahre in der ÖVP. 1995 lieferte er die erste nachhaltige Probe seiner Fähigkeit, eine Pattsituation zu nutzen und unliebsame Realitäten so weit auszublenden, dass sie in der Entwicklung seiner Pläne keine Rolle spielen. Damals ging es nicht um Jörg Haider oder Riess-Passer, sondern um die Nachfolge Erhard Buseks und die Entscheidung zwischen einem liberalen oder wertkonservativen Weg der ÖVP. Schüssel, als Kompromisskandidat beider Flügel angetreten, überwand den Konflikt mit einer Ansage, die persönliches und strategisches VP-Programm werden sollte: "Ich will 1998 Kanzler werden."

Seine Taktik aus demonstrativer Ignoranz und jäher Überrumpelung bekamen Schüssels blaue Partner immer wieder zu spüren. Einmal überraschte er Vizekanzlerin Riess-Passer öffentlich mit der Bemerkung, ohne die EU-Erweiterung werde es auch die Koalition nicht mehr geben. Dann wieder handelte er mit Tschechien einen Kompromiss im Streit um das AKW Temelín aus, dessen Details die FPÖ erst nach Abschluss der Gespräche erfuhr. Dem Scheitern der Kurzzeitminister Michael Schmid, Michael Krüger, Elisabeth Sickl und Monika Forstinger sah Schüssel zu, um die ÖVP in den folgenden Schwächeperioden der FPÖ weiter als zuverlässige Kraft der Koalition zu positionieren. Jetzt schweigt er. (kob/DER STANDARD, Printausgabe, 3.9.2002)

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    Schweigen mit Methode: Kanzler Schüssel

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