500 Millionen im EU-Fonds für Katastrophen

1. September 2002, 20:10
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Außenminister betonen Gedanken des gegenseitigen Beistands

Helsingör - Nicht nur Österreichs Außenministerin Benita Ferrero-Waldner lobte die europäische Solidarität: Die Außenminister der Union einigten sich am Wochenende grundsätzlich auf die Einrichtung eines EU-Fonds für Katastrophenhilfe. Mehrere Staatenvertreter betonten dabei nach ihrem Treffen im dänischen Helsingör den Gedanken des gegenseitigen Beistands.

Der Katastrophenfonds - mit mindestens 500 Millionen Euro - war ein besonderer Wunsch der deutschen und österreichischen Gipfelteilnehmer, deren Länder noch unter den Nachwirkungen der jüngsten Überschwemmungen leiden. Mit Blick auf die Flutopfer sagte Benita Ferrero-Waldner: "Hier Europa an seiner Seite zu sehen, ist auch psychologisch sehr wichtig - über das Materielle hinaus."

Rückflüsse werden geringer

Die EU-Fondsgelder werden allerdings nicht vor kommendem Jahr zur Verfügung stehen. Sie würden aber, anders als die aktuelle Soforthilfe der EU, die durch Umschichtungen von Mitteln finanziert wird, neu aufgebracht. Dadurch dürften aber die fast schon üblichen, jährlichen Rückflüsse nicht verbrauchter EU-Mittel an die Mitgliedstaaten geringer werden.

Offen ist noch, ob die EU-Kandidatenländer - die Türkei ist ausgenommen - schon direkt von diesem Fonds profitieren werden. Details sollen nun bis Ende September ausgearbeitet werden. Am 30. September wollen die EU-Außenminister den Fonds formell beschließen. Das EU-Parlament wird in dieser Woche in Straßburg über die Katastrophenhilfe beraten. (Jörg Wojahn, DER STANDARD, Printausgabe 2.9.2002)

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