EU
EU-Erweiterung
Union wächst auf Raum von 450 Millionen Menschen - Mehrheit für Aufnahme neuer Mitglieder
Brüssel - Die Europäische Union bereitet sich langfristig
auf die Aufnahme 13 neuer Staaten vor. Die Beitrittsverhandlungen mit
Polen, Ungarn, Tschechien, der Slowakei, Slowenien, Estland,
Lettland, Litauen, Malta und Zypern sollen bis zum Jahresende
abgeschlossen werden. Bis 2004 sollen diese zehn Staaten Mitglied der
Union sein. Rumänien und Bulgarien liegen in den Verhandlungen
zurück, ein Beitritt wird nicht vor 2007 erwartet. Die Türkei ist
ebenfalls Beitrittskandidat, mit ihr haben die Verhandlungen aber
noch nicht einmal begonnen. Mit dem für 2004 erwarteten Beitritt der zehn am weitesten
fortgeschrittenen Staaten wächst die Bevölkerung der EU auf rund 450
Millionen Menschen. Das mit Abstand größte neue Mitgliedsland wird
Polen mit fast 39 Millionen Menschen sein, was ungefähr der
Bevölkerung Spaniens entspricht. Das kleinste Land ist Malta mit
einer Bevölkerung von 400.000 Menschen, in etwa so viel wie in
Luxemburg.
Eine EU mit 27 Mitgliedern - also einschließlich Bulgarien und
Rumänien - würde rund 480 Millionen Menschen umfassen, ein Plus von
29 Prozent. Der erwartete Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts beträgt
dagegen nur neun Prozent. Das durchschnittliche BIP pro Einwohner
würde sogar um 18 Prozent fallen.
Eine Mehrheit der EU-Bürger ist grundsätzlich für die Erweiterung.
In einer Umfrage vom Mai sprachen sich 44 Prozent dafür aus, dass der
EU weitere Staaten beitreten sollten. 21 Prozent waren der Ansicht,
die Union solle alle Länder aufnehmen, die beitreten wollten. Nur 14
Prozent erklärten, die EU solle keine weiteren Staaten aufnehmen. Mit
83 Prozent beklagte eine überwiegende Mehrheit allerdings, nicht
genug über die Erweiterung zu wissen. Die EU-Kommission hat für eine
Informationskampagne 250 Millionen Euro bereitgestellt.
Mit ihrem Beitritt sind die zehn Staaten zunächst Mitglied der
Europäischen Union. Dies bedeutet nicht, dass sie automatisch auch an
der Währungsunion teilnehmen und den Euro einführen können. Dazu
müssen sie zunächst zwei Jahre am Europäischen Wechselkurssystem
teilnehmen, um die Stabilität der eigenen Währung unter Beweis zu
stellen. Im Anschluss daran muss ein Land die drei
Maastricht-Kriterien erfüllen, bevor es den Euro einführen kann.
Auch am Schengen-System, das die Grenzkontrollen zwischen
EU-Staaten aufhebt, sind die neuen Mitglieder nicht automatisch
beteiligt. Mit Ausnahme von Tschechien und den Inselstaaten Malta und
Zypern bilden alle künftigen Mitglieder der Union eine neue
EU-Außengrenze.
Intern wollte sich die EU mit dem Vertrag von Nizza für die
Aufnahme neuer Mitglieder fit machen. Das Abkommen reformiert die
EU-Institutionen, um die neuen Staaten integrieren zu können.
Allerdings wurde der Vertrag vielfach als ungenügend kritisiert.
Deshalb tagt seit Februar der EU-Konvent, der unter Beteiligung auch
der nationalen Parlamente und der Beitrittskandidaten die nächste
umfassende Reform der Union vorbereiten soll. Diese ist für
spätestens 2004 geplant.
Damit der Vertrag von Nizza rechtzeitig in Kraft treten und die EU
planmäßig erweitert werden kann, muss er von allen 15 EU-Staaten
ratifiziert werden. Die Zustimmung Irlands steht noch aus. Die
Verfassung des Landes sieht dafür eine Volksabstimmung vor. In einem
ersten Referendum im Juni vergangenen Jahres lehnten die Iren den
Vertrag ab. Ein zweites Referendum soll nun im Oktober gehalten
werden. Eine erneute Ablehnung hätte Konsequenzen für den Zeitplan
der Erweiterung zur Folge.(APA/AP)