EU-Erweiterung

4. Oktober 2002, 12:20
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Union wächst auf Raum von 450 Millionen Menschen - Mehrheit für Aufnahme neuer Mitglieder

Brüssel - Die Europäische Union bereitet sich langfristig auf die Aufnahme 13 neuer Staaten vor. Die Beitrittsverhandlungen mit Polen, Ungarn, Tschechien, der Slowakei, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen, Malta und Zypern sollen bis zum Jahresende abgeschlossen werden. Bis 2004 sollen diese zehn Staaten Mitglied der Union sein. Rumänien und Bulgarien liegen in den Verhandlungen zurück, ein Beitritt wird nicht vor 2007 erwartet. Die Türkei ist ebenfalls Beitrittskandidat, mit ihr haben die Verhandlungen aber noch nicht einmal begonnen.

Mit dem für 2004 erwarteten Beitritt der zehn am weitesten fortgeschrittenen Staaten wächst die Bevölkerung der EU auf rund 450 Millionen Menschen. Das mit Abstand größte neue Mitgliedsland wird Polen mit fast 39 Millionen Menschen sein, was ungefähr der Bevölkerung Spaniens entspricht. Das kleinste Land ist Malta mit einer Bevölkerung von 400.000 Menschen, in etwa so viel wie in Luxemburg.

Eine EU mit 27 Mitgliedern - also einschließlich Bulgarien und Rumänien - würde rund 480 Millionen Menschen umfassen, ein Plus von 29 Prozent. Der erwartete Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts beträgt dagegen nur neun Prozent. Das durchschnittliche BIP pro Einwohner würde sogar um 18 Prozent fallen.

Eine Mehrheit der EU-Bürger ist grundsätzlich für die Erweiterung. In einer Umfrage vom Mai sprachen sich 44 Prozent dafür aus, dass der EU weitere Staaten beitreten sollten. 21 Prozent waren der Ansicht, die Union solle alle Länder aufnehmen, die beitreten wollten. Nur 14 Prozent erklärten, die EU solle keine weiteren Staaten aufnehmen. Mit 83 Prozent beklagte eine überwiegende Mehrheit allerdings, nicht genug über die Erweiterung zu wissen. Die EU-Kommission hat für eine Informationskampagne 250 Millionen Euro bereitgestellt.

Mit ihrem Beitritt sind die zehn Staaten zunächst Mitglied der Europäischen Union. Dies bedeutet nicht, dass sie automatisch auch an der Währungsunion teilnehmen und den Euro einführen können. Dazu müssen sie zunächst zwei Jahre am Europäischen Wechselkurssystem teilnehmen, um die Stabilität der eigenen Währung unter Beweis zu stellen. Im Anschluss daran muss ein Land die drei Maastricht-Kriterien erfüllen, bevor es den Euro einführen kann.

Auch am Schengen-System, das die Grenzkontrollen zwischen EU-Staaten aufhebt, sind die neuen Mitglieder nicht automatisch beteiligt. Mit Ausnahme von Tschechien und den Inselstaaten Malta und Zypern bilden alle künftigen Mitglieder der Union eine neue EU-Außengrenze.

Intern wollte sich die EU mit dem Vertrag von Nizza für die Aufnahme neuer Mitglieder fit machen. Das Abkommen reformiert die EU-Institutionen, um die neuen Staaten integrieren zu können. Allerdings wurde der Vertrag vielfach als ungenügend kritisiert. Deshalb tagt seit Februar der EU-Konvent, der unter Beteiligung auch der nationalen Parlamente und der Beitrittskandidaten die nächste umfassende Reform der Union vorbereiten soll. Diese ist für spätestens 2004 geplant.

Damit der Vertrag von Nizza rechtzeitig in Kraft treten und die EU planmäßig erweitert werden kann, muss er von allen 15 EU-Staaten ratifiziert werden. Die Zustimmung Irlands steht noch aus. Die Verfassung des Landes sieht dafür eine Volksabstimmung vor. In einem ersten Referendum im Juni vergangenen Jahres lehnten die Iren den Vertrag ab. Ein zweites Referendum soll nun im Oktober gehalten werden. Eine erneute Ablehnung hätte Konsequenzen für den Zeitplan der Erweiterung zur Folge.(APA/AP)

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