Berlin – Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat dazu aufgerufen, als Antwort auf Attacken gegen Politikerinnen und Politiker bei den kommenden Wahlen eine Stimme abzugeben. "Angriffe auf unsere Demokratie gehen uns alle an", sagte Scholz in einer am Donnerstag veröffentlichten Videobotschaft. Man dürfe nicht tatenlos zusehen, wie Politiker, Wahlkämpfer und Ehrenamtliche brutal attackiert würden. "Eine Antwort, die jede und jeder von uns geben kann, ist ganz einfach: Wählen gehen!"
Schon jetzt beginne die Briefwahl für die Europawahl am 9. Juni. Erstmals könnten in Deutschland auch 16- und 17-Jährige abstimmen. "Meine Bitte auch an Sie und Euch", sagte Scholz: "Macht mit!" Ein vereintes Europa sei zu kostbar, "um es denen zu überlassen, die es kaputt machen wollen". Beispielhaft nannte Scholz Populisten, die den Austritt Deutschlands aus der EU forderten und Menschen, die Russland und China als Vorbilder sähen.
Europa sichere den Wohlstand und die Zukunft für Deutschland, betonte der deutsche Kanzler. Jeder vierte Arbeitsplatz hänge am Export, ohne die EU hätten die Menschen weniger Geld. Außerdem habe die EU mit ihren 450 Millionen Bürgerinnen und Bürgern politisch ein ganz anderes Gewicht als ein einzelnes Land. "Das ist entscheidend in unsicheren Zeiten wie diesen", sagte Scholz. Es sei verantwortungslos, in Zeiten des Ukrainekriegs und der möglichen Wahl eines neuen US-Präsidenten ein vereintes Europa infrage zu stellen.
SPD-Chef: Scholz 2025 erneut Kanzlerkandidat
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz wird zudem nach Überzeugung von SPD-Chef Lars Klingbeil die deutschen Sozialdemokraten auch im nächsten Jahr in den Bundestagswahlkampf führen. "Olaf Scholz ist der Kanzler, und er bleibt es. Und er wird auch wieder unser Kandidat", sagte Klingbeil der "Rheinischen Post" auf die Frage nach personellen Konsequenzen im Fall eines schlechten Abschneidens der SPD bei der Europawahl.
Die Kür erfolge im Sommer 2025, "weil Olaf Scholz gerade dieses Land durch sehr herausfordernde Zeiten führt. Da ist keine Zeit für Wahlkampf". In aktuellen Umfragen zur Europawahl am 9. Juni ist die SPD nur etwa halb so stark wie die Union (CDU und CSU) und ungefähr auf Augenhöhe mit den Grünen und der AfD. (APA, red, 9.5.2024)